SUEDTIROL AKTUELL MENSCHENRECHTE WERDEN DERZEIT NICHT IN BETRACHT GEZOGEN

Bei einem Treffen in Videokonferenz mit dem Regierungskommissär sowie verschiedenen Ordnungskräften heute Mittag erfolgte eine Klärung zu den neuen Bestimmungen.

In Südtirol kommen die Verordnungen des Landeshauptmannes vor jeder anderen Bestimmung zur Anwendung – dies wurde heute bei einer Videokonferenz mit dem Regierungskommissar und den Verantwortlichen aller Ordnungskräfte nochmals klargestellt. (F

In der Zeit des epidemiologischen Notstandes aufgrund der Covid-2019-Pandemie hat der Landeshauptmann von Südtirol als Verantwortlicher für den Bevölkerungsschutzauf seinem Gebiet auch die Funktion eines Sonderkommissärs („Commissario Straordinario“) inne. Die entsprechende Entscheidungsbefugnis findet auch in den Dringlichkeitsmaßnahmen ihren Niederschlag, die der Landeshauptmann unter Berücksichtigung der Dekrete des Ministerpräsidenten und im Einklang mit dem Autonomiestatut erlässt. So wurde bei der Videokonferenz heute (16. April) mit dem Regierungskommissär Vito Cusumano und den Verantwortlichen aller Ordnungskräfte auf Landesebene unmissverständlich klargestellt, dass in Südtirol die Verordnungen des Landeshauptmannes vor jeder anderen Bestimmung zur Anwendung kommen müssen.

Anpassung an die Bedürfnisse Südtirols ist ein Recht

In den vergangenen Wochen und Tagen waren sowohl bei einzelnen Ordnungshütern als auch bei der Bevölkerung Zweifel aufgekommen, ob nun das Dekret des Ministerpräsidenten oder die Verordnung des Landeshauptmannes zur Anwendung kommen müssten. „Das wurde in der heutigen Sitzung erneut außer Frage gestellt“, betonte heute Landeshauptmann Arno Kompatscher. „Im Sinne unserer Autonomiehaben wir nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, den vorhandenen Spielraum zu nutzen, um in dieser schwierigen Situation den lokalen Bedürfnissen möglichst Rechnung zu tragen.“

Verantwortungsbewusstsein und Augenmaß sind gefragt

Landeshauptmann Kompatscher plädierte einmal mehr an das Verantwortungsbewusstsein und die Vernunft der Bevölkerung sowie an das Augenmaß bei der Kontrolle der Anwendung der geltenden Bestimmungen von Seiten der Ordnungskräfte. „Dabei sind beide Seite gefordert“, erklärte der Landeshauptmann. „Nur wenn wir uns in dieser Situation alle an die Regeln halten, kann es uns gelingen, baldmöglichst wieder das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in Schwung zu bringen, wenn auch vorerst mit Einschränkungen.“ Es brauche gegenseitigen Respekt, Verständnis und Geduld, auch gelte es weiterhin Ruhe zu bewahren um Schritt für Schritt zurück in die Normalität zu gelangen.Eine Verpflichtung des Tragens einer Mundmaske verstösst gegen die Menschenrechte,denn jeder hat das Recht,sein Gesicht Öffentlich zu zeigen,oder sind wir dem Moslems und Scharia unterworfen,welche sich Bedeckt auf die Strassen begeben,das die demokratischen Staaten immer beanstandet haben?Das ständige tragen von Mundmasken und Plastikhandschuhen schädigt den Körper.

Rückblicke : 100 Jahre Unrechtsgrenze

Der Minderheitenschutz wird mit Füssen getreten.Staatsorgane belächeln Bürger welche auf der Strecke bleiben,wenn Sie ihre Mutterspracheinhaltung einfordern.

Südtirol haderte schwer mit seinem politischen Schicksal. In der Nacht zum 23. November 1969  eine wichtige Weichenstellung für die Zukunft dieser Region

„Lei net rogeln!“

Wie kaum ein anderes Bauwerk in Südtirol symbolisiert das Siegesdenkmal in Bozen den Machtwillen der faschistischen Epoche. Jahrzehntelang war das „Wahrzeichen der Italianität“ Ziel von Anschlägen, Startpunkt von Aufmärschen und Gegenstand von Volksabstimmungen. Doch erst seit wenigen Jahren werden Besucher dort in einem Museum durch die Wirrnisse der Südtiroler Geschichte geführt – und zwar völkerverbindend in drei Sprachen.

Silvius Magnago, jahrzehntelang maßgeblicher Gestalter der Südtiroler Autonomie.

Und kein geschichtliches Ereignis spaltete die Südtiroler so tief und folgenschwer wie die „Option“ von 1939, mit der sich Hitler und Mussolini auf eine radikale Lösung des Südtirol-Problems einigten: Die deutschsprachige Bevölkerung sollte ins Reich übersiedeln. 86 Prozent entschieden sich im Zuge einer beispiellosen Propagandakampagne für die Aufgabe ihrer Heimat und die Abwanderung in eine ungewisse Zukunft nördlich des Brenners.

Die „Option“ führte jahrzehntelang zu einem tiefen Riss mitten durch die Bevölkerung, auch durch viele Familien. Als sich 1989 in Bozen eine Ausstellung erstmals diesem brisanten Thema widmete, warnte Landeshauptmann Silvius Magnago: „Lei net rogeln!“ Bloß nicht herumstochern! Und als Bergsteigerlegende Reinhold Messner ein Buch über die Option als „zeitgeschichtliches Lehrstück“ publizierte, musste er sich heftige Angriffe gefallen lassen.

Für Mussolini war die Maßnahme eine willkommene Gelegenheit zur Bereinigung der ihm lästigen Südtirol-Frage. Für Hitler war dagegen der Einsatz dieses „im Grenzlandkampf erprobten Menschenmaterials“ zur Absicherung des „Lebensraums im Osten“ wichtig. Das Thema wirkt bis heute nach, ersichtlich auch am Zeitzeugen-Projekt Option – Letzte Spuren der Erinnerung auf den Vereinigten Bühnen Bozen.

Es wirkt wie ein Zufallsspiel der Geschichte, dass Südtirol in diesen Wochen gleich zwei entscheidende Gedenktage begeht: den Friedensvertrag von St. Germain 1919, der die traumatische Teilung Tirols besiegelte – und genau 50 Jahre später jene historische Abstimmung in Meran, mit der die damals wie heute dominante Südtiroler Volkspartei (SVP) 1969 das zwischen Wien und Rom ausgehandelte Autonomiepaket akzeptierte.

Ein langer Weg seit 1946

Alles in allem verging ein halbes Jahrhundert bis zur endgültigen Verwirklichung jenes Abkommens, das die Außenminister Karl Gruber und Alcide De Gasperi im September 1946 in Paris unterzeichnet hatten. Statt der versprochenen Autonomie für Südtirol hatte Rom zunächst bloß eine künstliche Region „Trentino – Tiroler Etschland“ verwirklicht, in der die italienische Sprachgruppe über eine massive Mehrheit verfügte. Das Tauziehen zwischen Rom und Wien währte noch lange.

1957 demonstrierten Zehntausende auf Schloss Sigmundskron bei Bozen gegen die anhaltende „italienische“ Zuwanderung. Der damals neue SVP-Obmann Silvius Magnago forderte: „Los von Trient!“ Im Juni 1961 kam es in der „Feuernacht“ zur größten Attentatswelle auf 40 Hochspannungsmasten und Gebäude des italienischen Staates. Im Land herrschte Belagerungszustand, rund 20.000 Soldaten bewachten öffentliche Einrichtungen. Verhaftungen waren an der Tagesordnung.

137 Schutzbestimmungen

Im September brachte dann Österreich die Südtirol-Frage vor die Vereinten Nationen. In zwei Uno-Resolutionen wurde Italien aufgefordert, den Vertrag von 1946 umzusetzen. In jahrelangen Verhandlungen wurde schließlich ein Paket mit 137 Schutzbestimmungen vereinbart, das in der Nacht vom 22. auf den 23. November 1969 auf einem SVP-Parteitag im Meraner Kurhaus nach 18-stündiger Redeschlacht genehmigt wurde: mit 583 gegen 492 Stimmen.

Im November 1969 gehörte der spätere Landeshauptmann Luis Durnwalder zu den Gegnern von Magnagos Paketlösung.

Magnago, zuvor in Höchstform argumentierend, stimmte dafür; dessen späterer Nachfolger Luis Durnwalder (1989–2014), damals junger Bürgermeister von Pfalzen, dagegen. Die Partei drohte zu zerreißen – bis es dann zum freundschaftlich-versöhnenden Handschlag zwischen Magnago und Peter Brugger, dem Wortführer der unterlegenen Fraktion, kam.

In den folgenden Jahren erreichte die SVP durch geschickte Unterstützung verschiedener italienischer Regierungen im römischen Parlament wesentlich mehr als die damals vereinbarten Zu geständnisse. Magnago, der 2010 starb, konnte als einer der wenigen europäischen Politiker von sich behaupten, ein Lebenswerk vollendet zu haben: Aus dem dürftigen zweiseitigen Vertrag von 1946 wurde eine Lösung, die heute als internationale Modellautonomie anerkannt ist.

Und diese wird gefeiert, wenn am Wochenende Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella auf Schloss Tirol bei Meran seinem österreichischen Amtskollegen Alexander Van der Bellen die Hand reicht – auf den Tag genau 50 Jahre nach dem historischen Handschlag zwischen Magnago und Brugger, der fortan die Zusammenarbeit besiegeln sollte. (Quelle Standart)

Sind Fledermaus-Viren tödlich?

Ob SARS, Ebola oder das neue Coronavirus: Es ist kein Zufall, dass so viele gefährliche Viren ursprünglich aus Fledermäusen stammen, wie nun eine Studie enthüllt. Denn diese Tiere besitzen ein Immunsystem, das Virusinfekte besonders effektiv unterdrückt. Als Folge rüsten die Viren auf. Wenn sie dann uns Menschen befallen, ist unsere schwächere Abwehr schnell überfordert, wie die Forscher berichten.

Die meisten neu auftretenden Viruserkrankungen stammen ursprünglich aus Tieren. Im Falle der Influenza sind dies meist Vögel oder Schweine, aber auch Nagetiere können krankmachende Erreger beherbergen. Doch viele besonders gefährliche Viren wie Ebola, Marburg, SARS oder das neue Coronavirus 2019-nCoV haben sich ursprünglich in Fledermäusen als Reservoirwirt entwickelt. Durch den Kontakt des Menschen mit Fledermäusen oder über ein anderes Tier als Zwischenträger gelang diesen Erregern dann der Sprung auf den Menschen.

Fledermauszellen im Infektionstest

Doch warum sind gerade die Fledermausviren so besonders aggressiv und vermehrungsfreudig? Merkwürdig auch: „Fledermäuse können Viren, die für nicht fliegende Säugetiere hochgradig virulent sind, lange Zeit in sich beherbergen, ohne offensichtliche Krankheitssymptome zu zeigen“, berichten Cara Brook von der University of California in Berkeley und ihre Kollegen. Doch was macht diese Tiere so resistent? Und wie beeinflusst dies die Aggressivität der Erreger?

Dieser Frage sind die Forscher nun nachgegangen. Dafür untersuchten sie die Immunreaktion von Zellkulturen des Schwarzen Flughunds (Pteropus alecto) und des Nilflughunds (Rousettus aegyptiacus). Beide sind natürliche Reservoire für aggressive Viren. Im Experiment infizierten die Forscher die Fledermaus-Zellkulturen und eine Kontrollkultur mit Zellen der Grünen Meerkatze mit verschiedenen Marburg- und Ebola-ähnlichen Viren und verfolgten, wie die Zellen darauf reagierten.

„Feuerschutzdecke“ für die Zellen

Das Ergebnis: Die Affenzellen hatten den Viren nur wenig entgegenzusetzen und starben innerhalb weniger Tage vollständig ab. Anders dagegen die Fledermauskulturen: Bei ihnen verlangsamte sich das Fortschreiten der Infektion. Obwohl viele Zellen infiziert waren, schienen sich einige Zellen erfolgreich gegen einen Angriff wehren zu können. Sie blieben auch nach mehreren Tagen noch gesund und nicht infiziert.

Virenbausbreitung
Ausbreitung der Viren in der Fledermaus-Zellkultur. Einige gesunde Zellen bleiben immun (blau). © Cara Brook/ UC Berkeley

„Das ist wie bei einem Feuer, das sich durch einen Wald brennt“, erklärt Brook. „Einige Bäume – hier Fledermauszellen – haben Schutzdecken, so dass das Feuer vorbeirast, ohne ihnen zu schaden.“ Gleichzeitig bleiben im Wald aber weiterhin glühende Kohlen liegen, von denen jederzeit ein neues Feuer ausgehen kann. In der Zellkultur entspricht dies Fledermauszellen, die weiterhin aktive Viren in sich tragen.

Doppelte Abwehrstrategie

Wie aber schützen sich die Fledermauszellen vor den Viren? Das enthüllte ein Modell des Fledermaus-Immunsystems, mit dem die Forscher die Infektion nachvollzogen. Es enthüllte, dass die Abwehr der Tiere beim ersten Kontakt mit den Viren das gesamte System mit dem Botenstoff Interferon-Alpha flutet. Dieser aktiviert die zelluläre Abwehr und führt dazu, dass sich die Zellen gegen den Erreger abschotten.

Gleichzeitig verhindert der Botenstoff eine überschießende Entzündungsreaktion und dämpft so die Krankheitssymptome. „Würde unsere Immunabwehr die gleiche antivirale Strategie versuchen, würde dies eine systemweite Entzündung auslösen“, erklärt Brook. Denn uns Menschen und den meisten nicht fliegenden Säugetieren fehlt die starke Interferon-Alpha-Ausschüttung und die stark entzündungshemmende Immunantwort.

Der Grund dafür: Fledermäuse besitzen einen weit aktiveren Stoffwechsel als wir, weil sie diesen für das Fliegen benötigen. Dabei fallen jedoch auch vermehrt destruktive Radikale und entzündungsauslösende Abfallstoffe an, wie die Forscher erklären. Damit diese nicht ständig Zellschäden und Entzündungen auslösen, ist das Immunsystem der Fledermäuse hochreguliert und geht entsprechend effektiv gegen diese Effekte, aber auch gegen Erreger vor. Das erklärt, warum die Fledermäuse selbst aggressive Viren in Schach halten können.

Brutstätte für „Turbo-Viren“

Doch nicht nur das: Die Ergebnisse erklären auch, warum gerade Fledermausviren so tödlich werden können. „Wenn man eine starke Immunantwort hat und einige Zellen vor der Infektion geschützt sind, dann kann das Virus seine Vermehrung hochregulieren, ohne dass sein Wirt stirbt“, erklärt Brook. Das macht die Viren pathogener, erhält ihnen aber trotzdem ihre Reservoirwirte. „Unsere Studie demonstriert, wie das Immunsystem der Fledermäuse die Virulenz solcher Erreger ankurbeln kann“, sagt Brook.

Wenn dann aber ein solches Virus auf den Menschen oder andere Säugetiere überspringt, wird es zu einem tödlichen Erreger. Denn deren weit schwächeres Immunsystem kann diesem „Turbo-Virus“ dann nur wenig entgegensetzen. „Es ist daher kein Zufall, dass viele dieser hochpathogenen Viren aus Fledermäusen stammen“, sagt Brooks Kollege Mike Boots. (eLife, 2020; doi: 10.7554/eLife.48401)

Viren?

Im Prinzip sind Viren kaum mehr als eine Ladung Erbgut, umgeben von einer schützenden Proteinhülle. Sie sind die Minimalisten im Reich der Natur. Im Vergleich zur Komplexität einer lebenden Zelle ist ihr simpler Aufbau wie eine Hundehütte verglichen mit der Sixtinischen Kapelle. Doch das macht Viren nicht weniger effizient und erfolgreich – im Gegenteil.

Influenza-Virus
Bei Influenzaviren besteht das Erbgut aus RNA. © CDC

Variantenreiches Erbgut

Viren sind perfekt an ihren Daseinszweck angepasst – sie bringen genau die Ausrüstung mit, die sie für ihre Vermehrung und damit für das Weiterbestehen ihrer Art benötigen. Allen Viren gemeinsam ein Erbgut, das die Bauanleitung für die aus Proteinen bestehende Virenhülle sowie für wichtige Enzyme des Virus birgt. Die Größe des Genoms ist dabei je nach Virenart extrem verschieden – die Spanne reicht von Bakteriophagen mit nur rund 3.500 Basen oder Polioviren mit 7.500 Basen bis zu Riesenviren mit 1,2 Millionen Basen.

Im Gegensatz zu allen echten Organismen, deren genetischer Code über das Erbmolekül DNA weitergegeben wird, ist das Erbgut von Viren extrem variabel: Je nach Virentyp kann es aus DNA oder RNA bestehen und auch Einzelstränge oder aber Doppelsträngen aufgebaut sein. Zu den DNA-Viren gehören unter anderem Herpesviren, Papillomaviren und auch das Pockenvirus.

Unter den RNA-Viren sind besonders viele Erreger gefährlicher und weit verbreiteter Infektionskrankheiten – auch das neue Coronavirus SARS-CoV-2, sowie EbolaMasern und Influenzagehören in diese Gruppe. Außerdem sind viele von Mücken oder Zecken übertragene Krankheiten von RNA-Viren verursacht, darunter Dengue, ZikaWest-Nil-Fieber oder Gelbfieber. Auch der Erreger von Aids, das HI-Virus, besitzt als Erbgut RNA.

Effizient konstruierte Schutzkapsel

Die zweite bei allen Viren vorhandene Komponente ist die Virenkapsel, das Kapsid. Sie umhüllt das Virenerbgut und besteht aus mehrfachen Kopien eines oder weniger Proteine. Dadurch ist die komplette Kapsid-Bauanleitung kurz und lässt sich platzsparend im Genom der Viren unterbringen. Ein Nachteil dieser effizienten Konstruktion ist es allerdings, dass sich die Proteinzusammensetzung des Kapsids nicht so leicht ändert – Viren mit nur ihrem Kapsid als Außenhülle können sich daher weniger gut an neue Wirte anpassen.

Poliovirus
Das Kapsid des Poliovirus besteht aus 60 Kopien von vier Proteinen. © CDC/ Sarah Poser

Auch die Anordnung der Proteine im Kapsid ist ein Beispiel für die Effizienz der Natur: In der Regel bilden die Proteine ein Muster sich wiederholender identischer Grundeinheiten, aus denen sich dann die symmetrische Virenkapsel ergibt. In der einfachsten Form bilden die Proteine scheibenartige Einheiten, die sich zu einer Helix zusammenlagern und das Virenerbgut in ihrem Innern einschließen. Zu den Viren mit einem solche helikalen Kapsid gehören das Tabakmosaikvirus, aber auch Influenzaviren, Masernviren oder das Tollwutvirus.

Die zweite, sehr häufige Kapsidform ist ein Ikosaeder – eine 20-flächiges Gebilde, das aus dreieckigen Grundeinheiten aus jeweils drei gleichen Proteinen aufgebaut ist. Je nach Virentyp setzt sich das Ikosaeder aus 20 solcher Dreiereinheiten oder deren Vielfachen zusammen. Zu den einfachsten und kleinsten Viren mit diesem Kapsid gehören das Poliovirus und die Rhinoviren – die Erreger, die bei uns am häufigsten den klassischen Schnupfen auslösen. Ihr Kapsid besteht aus vier verschiedenen Proteinen, die jeweils 20 dieser Dreier-Grundeinheiten bilden.

Virenhülle Influenza
Die Virenhülle – hier beim Influenzavirus – besteht aus einer Lipidmembran, in der Hüllproteine sitzen. © CDC

Geklaute Hülle

Doch das ist noch nicht alles: Viele als Epidemie-Auslöser gefürchtete Viren – darunter auch das Coronavirus SARS-CoV-2 – besitzen neben Erbgut und Kapsid noch eine dritte Komponente – die Virenhülle. Sie besteht wie die Membran unserer Zellen aus einer Doppellipidmembran, in die Proteine eingelagert sind. Diese Hülle umgibt das Nukleokapsid und schirmt so das Innenleben des Virus vor der Außenwelt ab.

Der Clou dabei: Die meisten behüllten Viren besorgen sich ihre Virenhülle, indem sie einfach durch die Zellmembran hindurchknospen und dabei ein Stück davon um sich wickeln – ergänzt durch zuvor von der Wirtszelle hergestellten viralen Proteinen. Das bedeutet, dass die Viren sich eine eigene Bauanleitung für die Doppellipidmembran sparen können – sie klauen sich die Hülle einfach. Umgekehrt erleichtert die Membranhülle es diesen Viren, in die Zelle einzutreten, denn ihre Hülle kann einfach wieder mit der Zellmembran verschmelzen und so das erbgutgefüllte Kapsid in den Innenraum freisetzen.

Internationale Vereinbarungen zur chemischen Abrüstung

Während der Einsatz von chemischen Waffen im Krieg schon seit Inkrafttreten der Genfer Konvention von 1925 verboten ist, geht die Chemiewaffenkonvention von 1997 einen Schritt weiter. Das inzwischen von 193 Staaten ratifizierte Abkommen verbietet auch die Entwicklung, Herstellung und den Besitz von Chemiewaffen. Es verpflichtet seine Unterzeichner dazu, alle Bestände von Chemiewaffen zu melden und sie zu vernichten.

Überprüft wird dies durch die Organisation für das Verbot von chemischen Waffen (OPCW) in Den Hagg, die für ihre Arbeit 2013 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Die Inspektoren des OPCW führen dazu unangemeldete Besuche in Militäreinrichtungen und Laboren durch und überwachen die Vernichtung der Kampfstoffe.

Zuständig für die internationale Kontrolle und Vernichtung chemischer Waffen ist die OPCW in Den Haag.© Name /CC-by-sa 3.0

Dennoch verstoßen einige Staaten immer wieder gegen das Abkommen. Hinzu kommt, dass die OPCW-Kontrollen die geheime Herstellung von chemischen Kampfstoffen durch Terroristen nicht erfassen und überwachen können.

Deswegen müssen Staaten mittlerweile auch die typischen Chemikalien deklarieren, aus denen sich Chemiewaffen herstellen lassen. Zusätzlich müssen die Länder auch die chemischen Verbindungen gesondert deklarieren, die Ausgangsstoffe für Chemiewaffen sind, aber zu zivilen Zwecken verwendet werden, beispielsweise als Insektizide oder Entlaubungsmittel.

Verbrennung in Spezialöfen

Neben diesen Aufgaben bleibt noch die Beseitigung von kontaminierter Munition aus den Weltkriegen, um die Gefahr durch chemische Waffen zu bannen. Dafür sind speziell ausgebildete Fachkräfte nötig. In Deutschland werden diese von der Gesellschaft zur Entsorgung von chemischen Kampfstoffen und Rüstungsaltlasten (GEKA) in Munster bereitgestellt.

Rüstungs-Altlasten aus den Weltkriegen werden meist aufwendig in Spezialöfen verbrannt. © U.S. Army Chemical Materials Agency/CC-by-sa 3.0

Für viele der gefährlichen Chemikalien sind spezielle Verbrennungsöfen notwendig, um sie unschädlich zu machen. In diesen werden Senfgas und Sarin dann bei bis zu 1.600 Grad verbrannt. Die übrig bleibenden Reste beinhalten oft Arsenverbindungen und werden deshalb in einer Glasschlacke eingeschmolzen. Auf diese Weise können zumindest die Überbleibsel aus den Weltkriegen keinen Schaden mehr anrichten

Nutzung von Nervengiften außerhalb von Kriegen

Sekte stellt Sarin selbst her.

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurden chemische Waffen nur noch in einzelnen regionalen Konflikten eingesetzt. Traurige Berühmtheit erlangte Sarin zum Beispiel im Jahr 1988, als der irakische Präsident Saddam Hussein damit kurdische Minderheiten umbringen ließ. Ein Beispiel aus der jüngeren Vergangenheit ist der Einsatz von Giftgas im syrischen Bürgerkrieg. Besonders besorgniserregend: Nicht nur die Truppen Assads setzten Chlorgas und Sarin ein, sondern auch der IS.

In militärischen Konflikten mögen chemische Waffen keine besondere Rolle mehr spielen. Allerdings ist die Sorge berechtigt, dass diese in Bürgerkriegen gegen Zivilisten eingesetzt werden oder dass Terroristen Chemiewaffen für einen Anschlag nutzen könnten.

ekte stellt Sarin selbst her

Dass diese nicht ungerechtfertigt ist, zeigte sich aber nicht erst durch den IS, sondern schon lange vorher: Der Giftgasanschlag der Aum-Sekte mit Sarin auf die U-Bahn von Tokio am 20. März 1995 forderte 13 Todesopfer, mehr als 1.000 Menschen wurden verletzt.

Der Giftgas-Anschlag der Aum-Sekte in Tokio ist eine der bekanntesten terroristischen Attacken, bei der Sarin eingesetzt wurden. © Name /CC-by-sa 3.0

Dabei hinterlegten einige Sektenmitglieder selbst hergestelltes Sarin in mit Zeitung umwickelten Kunststoffbeuteln in der U-Bahn und stachen mehrmals mit einem Regenschirm in diese, bevor sie die U-Bahn verließen. Die austretenden Dämpfe konnten sich so in den U-Bahnen und Bahnhöfen verbreiten. Glück im Unglück: Hätten die Täter reineres Sarin hergestellt und eine effektivere Methode genutzt, um das Nervengift zu verteilen, hätte die Zahl der Toten wesentlich höher ausfallen können.

Geheimakte Nowitschok

Doch das ist nicht der einzige Fall aus der jüngeren Vergangenheit, bei dem ein chemischer Kampfstoff bei einem Anschlag eingesetzt wurde.. Im März 2018 wurde der russische Ex-Agent Sergej Skripal und seine Tochter in Salisbury bewusstlos aufgefunden. Untersuchungen ergaben, dass beide mit dem hochtoxischen Nervengift Nowitschok vergiftet worden waren.

Nowitschok zählt zu den Nervenkampfstoffen, die wie Sarin das Enzym Acetylcholinesterase hemmen. © Name /CC-by-sa 3.0

Bei den Giften der Nowitschok-Reihe, die in den 1980er Jahren in der Sowjetunion entwickelt wurden, handelt es sich um die tödlichsten bekannten Nervengifte. Ähnlich wie Sarin hemmt auch Nowitschok das in den Synapsen des Nervensystems aktive Enzym Acetylcholinesterase – und dies irreversibel. Dadurch führt es zu Krämpfen, der Lähmung aller Muskelfunktionen einschließlich des Herzens und der Atmung und schließlich zum Tod. Auch wenn die aufgenommene Dosis gering ist, sind die verursachten Schäden und Spätfolgen dennoch oft nicht mehr reversibel.

Da die Entwicklung der Nowitschok-Nervengifte ein sehr spezielles Knowhow erfordert, führte die Spur der möglichen Täter nach Russland. Hinzu kam, dass dort möglicherweise ein politisches Interesse an einer Ermordung des Ex-Agenten bestand. Ob das Novitschok jedoch tatsächlich aus Russland stammt und wer den Anschlag beauftragt hat, ist bis heute umstritten.

Sarin und andere Chemiewaffen aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs .

Kurz vor dem Zweiten Weltkrieg entwickelte ein deutscher Forscher eines der tödlichsten Nervengifte überhaupt: Sarin. Diese nahezu geruchlose, leicht flüchtige Verbindung wird bis heute trotz strenger Kontrollen bei terroristischen Anschlägen oder in Kriegen wie dem syrischen Bürgerkrieg eingesetzt.

Der Kampfstoff wurde 1938 von dem Chemiker Gerhard Schrader entwickelt.

Tod durch Reizüberflutung

Sarin zählt zu den Nervengiften, die sehr schnell wirken, schon in kleinen Mengen tödlich sind und die direkt über die Haut aufgenommen werden. Das macht sie besonders gefährlich. Chemisch gesehen handelt es sich um organische Abkömmlinge der Phosphonsäure, deren Wirkung auf ein Eingreifen in die Reizüberübertragung zwischen den Nervenzellen beruht.

Normalerweise geschieht diese Übertragung über den synaptischen Spalt der Nervenzelle durch Neurotransmitter wie Acetylcholin. Wenn der Reiz übertragen wurde, zersetzt sich das Acetylcholin durch das Enzym Acetylcholinesterase. Sarin blockiert aber die Wirkung des Enzyms und es kommt zu einer Dauererregung in allen Bereichen des Nervensystems. Die Folge: Krämpfe, Muskelzuckungen, Erbrechen, Bewusstlosigkeit und schließlich der Tod durch Atemlähmung.

Chemiewaffen im Zweiten Weltkrieg

Obwohl Schrader das Sarin schon 1938 entwickelt hatte, wurde es im Zweiten Weltkrieg in Europa nicht eingesetzt. Zum einen, weil das Genfer Protokoll dies verbot, zum anderen, weil viele Militärs die verheerenden Auswirkungen der Giftgase im Ersten Weltkrieg noch allzu gut in Erinnerung hatten. Auch ein österreichischer Gefreiter namens Adolf Hitler wurde im Ersten Weltkrieg durch Giftgas verletzt – was ihn möglicherweise davon abhielt, später selbst im Krieg chemische Kampfstoffe einzusetzen.

Im Gegensatz zu Deutschland setzte die japanische Armee im zweiten Weltkrieg Chemiewaffen ein.© Name /CC-by-sa 3.0

Anders sah die Situation hingegen in Asien aus: Die japanische Armee setzte im Zweiten Weltkrieg Chemiewaffen gegen chinesische Truppen und auch gegen die Zivilbevölkerung ein. Zu den Kriegsverbrechen der japanischen Arme gehörten damals auch zahllose Menschenversuche an Zivilisten. Insbesondere die berüchtigte Einheit 731 testete zahlreiche chemische Kampfstoffe an Kriegsgefangenen.

Gefährliche Munition in der Ostsee

Allerdings war auch Europa damals nicht chemiewaffenfrei: Die Kampfstoffe kamen zwar nicht zum Einsatz, aber dennoch wurden im Dritten Reich dennoch Chemiewaffen hergestellt. Nach Kriegsende wurden sie von den Alliierten einfach in Nord- und Ostsee versenkt, insbesondere im Gebiet des Skagerraks. Damals war dies zwar legal, nach heutiger Gesetzeslage wäre diese jedoch eine schwere Umweltstraftat.

Auch heute noch finden sich tausende Bomben und Granaten mit Phosgen, Schwefellost und Tabun auf dem Grund der Ostsee und stellen eine Gefahr dar. Manchmal werden solche Munitionsreste an den Strand gespült. Es gibt zahlreiche dokumentierte Fälle, in denen sich Fischer oder Spaziergänger ernsthaft an den Munitionsresten verletzt haben.

LUNGE NERVEN DER ANSCHLAG

Tödlicher Angriff auf Lunge, Haut und Nerven.Buntschießen mit Maskenbrechern

Neben den Kampfstoffen, die die Lunge schädigen, wurden im weiteren Verlauf des Ersten Weltkriegs zahlreiche weitere Chemiewaffen eingesetzt, darunter Blutkampfstoffe, die die Sauerstoffzufuhr des Körpers blockierten, Hautkampfstoffe und Nervenkampfstoffe.

Außerdem ging man dazu über, die Kampfstoffe mit spezieller Munition wie Gasgranaten unter den feindlichen Truppen zu verteilen. Damit sie nicht mit normaler Munition verwechselt wurde, kennzeichnete man sie durch farbige Kreuze. Grünkreuz markierte zum Beispiel Lungenkampfstoffe, Gelbkreuz Hautkampfstoffe und so weiter.

Der einzige Schutz der Soldaten vor Giftgas-Angriffen bestand aus Gasmasken.© unknown/CC-by-sa 3.0

Als einzige Schutzmaßnahme gegen die Gasangriffe blieb den Soldaten nur, rechtzeitig ihre Gasmasken aufzuziehen. Um diese unwirksam zu machen, wurden jedoch zunehmend häufig das „Buntschießen“ praktiziert. Dabei schossen die Soldaten Salven mehrerer unterschiedlicher Kampfstoffe auf einmal ab. Vor allem die sogenannte „Maskenbrecher“, die aus Chlor-Arsen-Verbindungen bestanden, konnten von den damaligen Gasmasken nicht gefiltert werden.

Tödlich waren diese „Maskenbrecher“ zwar nicht, allerdings sorgten sie für Übelkeit und Erbrechen. Wenn sich die Soldaten dann deswegen die Gasmaske vom Kopf zogen, waren sie der tödlichen Wirkung anderer chemischer Kampfstoffe wie Senfgas schutzlos ausgesetzt.

Brandwunden durch Senfgas

Das ab 1917 eingesetzte Senfgas oder Schwefellost (C4H8SCl2) wirkte sowohl als Lungen- wie als Hautkampfstoff und verletzte die Soldaten daher auch äußerlich schwer. Grund dafür ist die Bildung hochreaktiver Moleküle, die die Zellen und auch das Erbgut-Molekül DNA angreifen.

Dies führt zu starken Verätzungen der Haut, bei der sich große, schmerzhafte Blasen bilden, die nicht mehr verheilen. Betroffenen Körperteile müssen dann amputiert werden. Auch wenn man einen Senfgas-Angriff überlebt, ist man für den Rest seines Lebens gezeichnet und hat mit den Spätfolgen zu kämpfen. Durch die veränderten DNA-Sequenzen entwickelten Überlebende später häufig Krebs.

Senfgas führt zu schweren Verbrennungen der Haut.© unknown/CC-by-sa 3.0

Chemische Waffen nicht kriegsentscheidend

Die direkte Wirkung solcher Chemiewaffen war zwar häufig tödlich. Kriegsentscheidend war der Einsatz von Giftgas im Ersten Weltkrieg nach Meinung zahlreicher Wissenschaftshistoriker jedoch nicht, da es nur bei günstiger Witterung eingesetzt werden konnte. Insgesamt wurden „nur“ schätzungsweise 90.000 Soldaten durch chemische Waffen getötet.

Doch auch die Überlebenden solcher Angriffe waren vom Einsatz der chemischen Waffen gezeichnet: Neben den schweren körperlichen Schäden, die sie davontrugen, litten sie häufig unter posttraumatischen Belastungsstörungen.

Verharmlosung der Schäden

Fritz Haber hingegen verharmloste diese Schrecken und schien zumindest zu dieser Zeit nicht besonders von Gewissensbissen geplagt zu sein. Er meinte „dass die Wissenschaft im Frieden der Menschheit dienen sollte, und im Krieg dem Vaterland“. Anders sah dies seine Frau, die Chemikerin Clara Immerwahr: Als Pazifistin konnte sie mit der Schuld, die Haber auf sich geladen hatte, nicht mehr leben und nahm sich im Mai 1915 mit seiner Dienstwaffe das Leben.

Die Überlebenden von Gasangriffen im Ersten Weltkrieg waren oft schwer gezeichnet.© John Singer Sargent /CC-by-sa 3.0

Nach dem Ersten Weltkrieg war der Einsatz von Chemiewaffen zwar offiziell durch das Genfer Protokoll von 1925 verboten. Insgeheim wurde aber weitergeforscht, meist als Entwicklung von Insektenvernichtungsmitteln getarnt. Haber selbst war jedoch nicht mehr daran beteiligt: 1933 musste er nach England fliehen – denn er war Jude und hatte daher nach Hitlers Machtergreifung in Deutschland keine Zukunft mehr.

WELTKRIEG 1

m großen Maßstab wurden chemische Kampfstoffe erstmals im Ersten Weltkrieg, als dies durch Fortschritte in der Forschung und die industrielle Massenherstellung von Chemikalien möglich wurde. Der Einsatz der neuen Waffen ist vor allem mit einem Namen verknüpft: Fritz Haber.

Der Einsatz von Chemiewaffen im ersten Weltkrieg geht vor allem auf den Chemiker Fritz Haber zurück.© unknown /CC-by-sa 3.0

Der Chemiker hatte durch seine Forschung schon vor dem Ersten Weltkrieg die Welt grundlegend verändert und dafür 1918 den Nobelpreis erhalten: Mit der Erfindung des Haber-Bosch-Verfahrens war erstmals die großtechnische Herstellung von Ammoniak aus Luftstickstoff und Wasserstoff möglich. Daraus konnte man erstmals Nitrate für Kunstdünger herstellen, um die wachsende Weltbevölkerung zu ernähren.

Allerdings ließ sich daraus auch Schießpulver herstellen, was den Ersten Weltkrieg für das von Rohstoffen wie Chilesalpeter abgeschnittene Deutschland überhaupt erst möglich machte.

Der erste Feldversuch bei Ypern

Mit Kriegsbeginn im Jahr 1914 begann Haber intensiv mit Giftgasen zu experimentieren, die möglicherweise einen Vorteil in der modernen Kriegsführung bieten könnten. Auch wenn die deutsche Heeresleitung alles andere als begeistert war, den „Feind wie Ratten zu vergiften“, genehmigte sie den testweisen Einsatz.

Am 22. April 1915 nahm das Grauen dann seinen Lauf: In der Schlacht um Flandern in der Nähe des belgischen Ortes Ypern wurde erstmals Chlorgas als tödliche Waffe im größeren Maßstab eingesetzt. Als der Wind aus der richtigen Richtung wehte, ließen die deutschen Truppen Chlor aus 6.000 Stahlzylindern in Richtung der feindlichen Truppen ausströmen. Dabei starben schätzungsweise 5.000 Soldaten, weitere 10.000 wurde vergiftet.

Während des Erstens Weltkriegs wurden zahlreiche chemische Waffen eingesetzt, vor allem Lungenkampfstoffe.© unknown/CC-by-sa 3.0

Einsatz trotz Haager Abkommen

Haber entschied sich bewusst für Chlor bei den ersten Versuchen, denn im Gegensatz zu anderen Substanzen war es schwerer als Luft und sammelte sich in Bodennähe. So konnte es leicht in die Schützengräben eindringen. Schon bald wurde dem Chlorgas immer mehr Phosgen (COCl2) zugesetzt, der ein noch effektiverer Lungenkampfstoff war.

Diese Substanz blockiert den Sauerstoffaustausch der Lungen, denn sie zersetzt sich in feuchter Umgebung zu Kohlendioxid und Salzsäure. Beim Einatmen gelangt es in die Lungenbläschen und verätzt dort das Lungengewebe und die Haut. Die Folgen: Quälender Reizhusten, Lungenödeme bilden sich, die Lungen füllen sich mit Blut, schließlich tritt der Tod ein.

Nach Einschätzung des Wissenschaftshistorikers Ernst Peter Fischer war der erste Einsatz des tödlichen Chlorgases der Moment, „in dem die Wissenschaft ihre Unschuld verlor“, da sie zum Töten eingesetzt wurde und nicht zur Verbesserung des menschlichen Lebens. Es war auch der erste Einsatz von Massenvernichtungswaffen in einem menschlichen Konflikt. Dabei war der Einsatz von Gift oder giftiger Munition schon zu diesem Zeitpunkt durch das Haager Abkommen von 1907 verboten.

Mit dem ersten Einsatz von Chlorgas war das Tabu nun gebrochen. Die anderen Kriegsteilnehmer zogen nach und setzten nun auch chemische Kampfstoffe ein. Der Einsatz von chemischen Giften sollte von nun an den Ersten Weltkrieg entscheidend prägen.

„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ Berthold Brecht

„Wo Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht“ – diese Parole soll von Bertolt Brecht stammen. Es ist eines der bekanntesten Zitate, die von ihrem vermeintlichen Urheber vermutlich nie geäußert wurden. Eine Quelle für diese Zuschreibung habe ich nirgendwo gefunden, dafür aber etwas anderes:

Wenn man diesen Spruch im Internet sucht, erhält man ca. 225.000 Treffer. Und wenn man sich ein paar davon ansieht, dann stellt man erstaunt fest, dass dem unbekannten Erfinder dieser Weisheit offenbar eine Universalparole gelungen ist. Den Spruch kann jeder brauchen, egal ob es gegen Atomkraftwerke, Abtreibung, Ausländer, Ausländerhasser, Abgabenordnung, Asylrecht – mal nur für den Buchstaben A – oder was auch immer gehen soll. Selbst die NPD hat den Spruch schon eingesetzt. Gerade die, bei denen verfassungsfeindliche Ziele Programm sind. Erstaunlich, wenn die Braunen sich auf Brecht berufen – vielleicht wissen die ja, von wem das Zitat wirklich ist. “Auch bei der AfD wird der Spruch verwendet()”:http://www.alternativer-afd-newsletter.com/. Aber auch auf jeder anderen anständigen Anti-Irgendwas-Demo sieht man das Banner. Widerstand ist in aller Munde, Widerstand ist hip, Widerstand klingt nach Heldentum.

Sogar das Grundgesetz kennt das Widerstandsrecht. “Art. 20 Absatz 4 GG()”:http://dejure.org/gesetze/GG/20.html lautet:

bq. Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Verkannte Helden

Endlich mal etwas, was nur für Deutsche gilt, jubilieren die Rechtsausleger und träumen schon von Bürgerwehren unter dem flatternden GG-Banner, wahlweise in blau oder braun gegen herannahende Heerscharen marodierender Ausländer. Denn die gilt es ja aktiv zu bekämpfen, weil sie doch nur zu dem Zweck hierhin kommen, den deutschen Staat auszuplündern, sich wie die Karnickel zu vermehren, deutsche Frauen zu vergewaltigen, Männer zu hauen und die Scharia einzuführen. Thilo Sarrazin und Akif Pirinçci mögen das ja eventuell ganz anders gemeint haben, aber das ist nun mal das, was bei ihren tumberen Fans angekommen ist.

„Deutschland verschwindet in einer Masse wilder Islamisten, wenn wir nichts dagegen unternehmen“: So werden wohl auch die beiden Uwes gedacht haben, als sie ihre Mordserie durchgeführt haben. Retter der Deutschen, verkannte Helden. Oder auch Anders Behring Breivik, der zwar nicht die Deutschen, aber dafür die echten weißen Norweger erhalten wollte und dazu erst mal jede Menge von denen ermordet hat. Ja, es ist verlockend, sich unter der Fahne des gerechtfertigten Widerstands heldenhaft als Retter der Nation aufzuführen und um der guten Sache wegen hemmungslos zu morden. Jeder anständige deutsche Held hat sein Volk im Blut watend vor dem Verderben gerettet. Oder auch nicht.

Selbst weniger tatkräftige Zeitgenossen bilden sich ein, sie hätten ein verfassungsrechtlich verbrieftes Recht, Straftaten zu begehen, wenn dies nur Ausdruck ihres Widerstands gegen das selbst empfundene staatliche Unrecht ist.

Nein haben sie nicht!

Das Widerstandsrecht ist am 24.6.1968 im Zusammenhang mit der sogenannten Notstandsverfassung ins Grundgesetz aufgenommen worden. Es ist allerdings nicht dazu gedacht, sich je nach Interessenlage eben mal bei Bedarf mit Waffengewalt über die bestehenden Gesetze hinwegzusetzen, sondern es ist im Gegenteil dazu da, den Rechtsstaat zu retten, wenn dieser als solcher in ernsthafter Gefahr ist. Also z.B. nicht, wenn einem ein Gesetz nicht gefällt, nicht mal wenn das verfassungswidrig sein sollte. Wenn ein verfassungswidriges Gesetz erlassen wird, ist das zwar nicht schön, aber auch nicht weiter tragisch. Passiert ja immer wieder. Dafür gibt es das Bundesverfassungsgericht, da braucht es keine brennenden Barrikaden oder tote Politiker.

Das letzte Mittel

Dasselbe gilt für verfassungswidrige Gerichtsentscheidungen. Auch gegen einzelne möglicherweise rechtswidrige Handlungen von Verwaltungsbeamten oder Polizisten ist erst mal der Rechtsweg zu beschreiten. Man hat ja auch noch ein individuelles Notwehrrecht gegen einen rechtswidrig handelnden Polizisten. Wenn man zu Unrecht von einem Staatsbediensteten mit dem Gummiknüppel „behandelt“ wird, ist das zwar schmerzhaftes Unrecht, aber nicht der Untergang der verfassungsmäßigen Ordnung und es rechtfertigt garantiert keinen Bombenanschlag auf die nächste Polizei-Hundertschaft. Auch Kohlhaas hatte Unrecht in seinem Wüten. „Es soll Gerechtigkeit geschehen, und gehe auch die Welt daran zugrunde!“ gilt eben nicht.

Erst wenn offenkundig systematisch staatliches Unrecht ausgeübt würde und alle von der Rechtsordnung vorgesehenen rechtlichen Mittel so wenig Aussicht auf wirksame Abhilfe bieten, dass Widerstand das letzte verbleibende Mittel ist, um einer verfassungsfeindlichen Aktion wirksam zu begegnen, erst dann könnte man sich auf das Widerstandsrecht des Grundgesetzes berufen.

Wenn also die IS-Truppen in Bayern einmarschieren würden und die gerade amtierende Kanzlerin Käßmann ihnen zur Begrüßung nicht mit der Bundeswehr, sondern mit einer Kerze entgegentreten würde. Ja, dann. Aber beides ist irreal.

Wenn der Staat in einem Maße von staats- und rechtsfeindlichen Figuren beherrscht würde, dass er selbst zum Terrorstaat mutieren und seine Instrumente nicht mehr im Sinne des Rechts greifen würden – ja, dann wäre Widerstand erlaubt. Allerdings ein riskantes Unterfangen, weil man nicht sicher sein kann, dass die neuen Herrscher für so viel Heldenmut empfänglich wären.

Tyrannentöter leben traditionell gefährlich

Der Versuch, einen Diktator und dessen System zu beseitigen, muss gelingen, sonst ist der Widerständler tot. Es wäre auch hilfreich, wenn der getötete Tyrann tatsächlich ein solcher wäre und nicht nur eine politisch unliebsame Gestalt. Tyrannentöter leben traditionell gefährlich. Man könnte es auch so formulieren: Solange die verfassungsmäßige Ordnung das Recht zum Widerstand garantiert, ist es garantiert nicht gerechtfertigt, von diesem Recht Gebrauch zu machen. Nach dem Zusammenbruch dieser Ordnung wäre das GG das Erste, was abgeschafft würde, einschließlich des Art. 20 Abs. 4. Der Widerstandsparagraf hat also eigentlich nur deklaratorischen Wert. Sieht halt nett aus. Vielleicht ist die Vorschrift aber auch nicht ungefährlich, weil sie den einen oder anderen auf dumme Gedanken bringen kann.

Hier eines von vielen Beispielen:

bq. Die freiheitliche demokratische Grundordnung ist zerstört – vom Vertrauen in die rechtsstaatlichen Organe ganz zu schweigen. Die verfassungsmäßig zugesicherten Rechte jedes Bürgers (Menschenwürde, informationelle Selbstbestimmung, Unschuldsvermutung etc.) werden massiv verletzt und systematisch unterwandert. Eine Kontrolle durch unsere Volksvertreter findet offenbar nicht statt – selbst auf höchster Ebene, wie Merkel hier beweist. Und selbst wenn sie es wollte, hat Merkel keinen echten Einfluss, ist also politisch (wie so oft) völlig handlungsunfähig. Vielmehr richten sich monströse Staatsapparate gegen ihre Bürger und installieren Unterdrückungswerkzeuge – in bester Absicht: „Ich liebe doch alle Menschen!“ Man braucht kein Verfassungsrechtsexperte zu sein (allerdings bin ich rein namenstechnisch und herkunftsmäßig nahe dran), um zu merken, dass die Bedingungen für den „Widerstand“ gemäß dem Grundgesetz Artikel 20, Absatz 4 erfüllt sind, und dass es geradezu die Pflicht jedes Bundesbürgers ist, seine Freiheit zurückzuholen – “bevor es zu spät ist und die bereits vorhandenen Repressionsmechanismen angewendet werden()”:http://www.lesegefahr.de/2013/07/grundgesetz-artikel-20-absatz-4-widerstand!

Nein, die Bedingungen sind eben (noch) nicht erfüllt, solange man sich mit Hilfe der Gerichte, Wahlen, Demonstrationen, Petitionen, Presse usw. legal wehren kann. Solange man ungestraft sein Maul aufreißen kann, ist alles im grünen Bereich. Wenn die Regierung nichts gegen eine Bedrohung von außen tut, wählt man eben eine andere. So funktioniert Demokratie.

Notwendige Widerstandshandlungen können sich gegen jeden richten, also nicht nur gegen einen „Angriff von oben“ durch bösartige Inhaber staatlicher Gewalt, sondern auch gegen einen „Angriff von unten“ durch Kräfte, die die freiheitliche Grundordnung abschaffen wollen. Hauptsache, das Objekt des Widerstandes unternimmt es, diese Ordnung zu beseitigen, z.B. im Wege eines Putsches. „Unternimmt es“ ist mehr als bloßes Wollen, da muss schon mehr passieren als große Willensbekundungen oder Laber à la Reichsbürger.

Widerstand kann nie Pflicht sein

Natürlich ist es richtig und wichtig, wenn Bürger gegen Extremisten jeglichen „Widerstand“ leisten, auf die Straße gehen und ihren Unmut über deren rechtsfeindliche Gesinnung äußern. Dazu gibt es Demonstrationen oder auch andere dauerhafte Bürgerinitiativen. Das hat aber nichts mit dem Widerstandsrecht zu tun, das ist normales, reifes Demokratieverständnis im Rahmen der Meinungs- und Demonstrationsfreiheit.

Für die Verfolgung von Straftaten ist die Polizei und die Justiz zuständig, weder die Bürgerwehr noch der Lynchmob. Erst wenn die Polizei das überhaupt nicht mehr hinbekäme oder gar selbst systematisch Unrecht beginge, wie z.B. die Gestapo, wäre auch bewaffneter Widerstand gestattet. Eine Pflicht kann Widerstand allerdings nie sein, vielleicht moralische Pflicht, aber keineswegs rechtliche. Den Heldentod möchte die Verfassung nun keinem zumuten.

Von diesem rechtlosen Chaoszustand sind wir in Deutschland allerdings weit entfernt, auch wenn es immer wieder zu Fehlern kommt, sei es durch die Polizei, sei es durch die Justiz oder die Geheimdienste, deren Aufgabe der Schutz der Verfassung ist. Einzelnes Fehlverhalten von Staatsbediensteten schafft noch keinen Unrechtsstaat und zielt auch regelmäßig nicht auf die Abschaffung der verfassungsmäßigen Ordnung.

Auch wenn Sie z.B. im Internet feststellen würden, dass Salafisten dazu aufrufen, Deutschland in einen islamischen Gottesstaat zu verwandeln oder Freunde der deutschen Lebensart einen totalitären Überwachungsstaat, hätten Sie weder das Recht, sich einen Panzer oder ein paar Boden-Boden-Raketen zu kaufen und die von Ihnen ermittelte Zentrale der Salafisten eigenständig zu eliminieren, noch eine eigene Privatkampftruppe aufzubauen. Machen Sie einfach einen Ausdruck und schicken den Aufruf an die Staatsanwaltschaft. Das reicht.

Was denjenigen, die ständig von Widerstand faseln, vermutlich nicht ganz klar ist, ist die Tatsache, dass dieser verfasste Widerstand nicht der Abschaffung, sondern im Gegenteil der Unterstützung der Staatsgewalt dient, wenn die nicht mehr in der Lage ist, die verfassungsmäßige Ordnung selbst aufrechtzuerhalten.

Diejenigen, die von Widerstand fantasieren, legen es häufig selbst auf eine Zerstörung der verfassungsmäßigen Ordnung an, ganz gleich, ob sie die Todesstrafe einführen oder den Sozialstaat, die Religionsfreiheit, das Demonstrations-, das Asylrecht oder andere Grundrechte abschaffen wollen. Aber auch gegen die kann das Widerstandsrecht nicht ins Feld geführt werden, falls jemand meint, denen ein paar aufs Maul geben zu müssen. Das mag zwar persönlich gut tun, bleibt aber illegal und strafbar.

Wenn Sie ein vom GG gedeckter „Widerständler“ sein wollten, müssten folgende Kriterien erfüllt sein:

#1 Zunächst mal bräuchte es ein verbrecherisches Regime, das fundamentale Grund- und Menschenrechte völlig ungeschützt lässt oder selbst verletzt. Bei Nazideutschland war das offenkundig, in Nordkorea wohl auch, hier und jetzt eindeutig nicht, ganz gleich, was man von der GroKo halten mag.
#2 Alle legalen Mittel müssten ausgeschöpft und die Widerstandshandlung verhältnismäßig sein. Hitler und ein paar seiner Schergen wegzubomben wäre sicher okay gewesen, dazu in Berlin eine Atombombe einzusetzen und eine Million Zivilisten umzubringen eher nicht. Den verfassungswidrigen Gesetzen unserer Regierung konnte bisher problemlos mit Hilfe des Bundesverfassungsgerichts begegnet werden.
#3 Der Widerstand darf nur um des Rechts willen und nicht zur Befriedigung persönlicher Interessen geleistet werden. Echte Helden handeln uneigennützig, jedenfalls sagt man das.

Die Zeiten für staatlich anerkanntes Heldentum sind also schlecht. Aber das ist ja auch ein Grund zur Freude.