Hervorgehoben

Freier Journalismus , nur Garantiert ,wenn es keine Institutionelle Medienverzeichnisse und Vorgaben gibt.Das Land Südtirol möchte nur jene Medien fördern,welche im unter Faschismus von Mussolini gegründeten Nationalen Album der Journalisten eingetragen sind.

Wer glaubt,dass es in Italien Pressefreiheit gibt,muss sich besser belehren lassen.Richter und deren Seilschaften unterbinden die Veröffentlichung . Die Gewaltbereite Polizei schüchtert Personen ein,welche der Presse Infos zuspielen.Immer dreister auftretende autoritäre Regime, repressive Gesetze gegen vermeintliche Falschmeldungen, populistische Stimmungsmache und die Erosion traditioneller Medien-Geschäftsmodelle stellen die Pressefreiheit weltweit in Frage. Die Rangliste der Pressefreiheit 2020 von Reporter ohne Grenzen (RSF) macht deutlich, wie diese Trends in vielen Ländern dazu beitragen, dass Journalistinnen und Journalisten nur unter großen Risiken unabhängig berichten können. Damit zeigt die Rangliste Entwicklungen auf, die durch die Reaktionen autoritärer Regierungen auf die Corona-Pandemie derzeit weiter verstärkt werden.undefined

„Die Corona-Pandemie bündelt bestehende repressive Tendenzen weltweit wie ein Brennglas. Die aktuelle Rangliste der Pressefreiheit zeigt, dass schon vor der aktuellen Krise erschreckend viele Regierungen und politische Kräfte in ganz unterschiedlichen Ländern bereit waren, die Pressefreiheit ihrem Machtstreben unterzuordnen“, sagte die Vorstandssprecherin von Reporter ohne Grenzen, Katja Gloger. „Wer freien Zugang zu unabhängigen Informationen auch künftig sicherstellen will, muss sich gerade in schwierigen Zeiten dafür starkmachen, dass Journalistinnen und Journalisten ungehindert recherchieren und berichten können.“China strebt nach weltweiter Medien-Hegemonie und die Staaten Europas beugen sich dem Kommunismus . Bei ihren Verbalattacken machen sich populistische Kräfte ein verbreitetes Misstrauen gegen die Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit von Nachrichtenmedien zunutze, das sich 2019 zum Beispiel bei Protesten im Irak, im Libanon, in ChileBolivien und Ecuador in Gewalt gegen Reporterinnen und Reporter entlud. In anderen Ländern – darunter Spanien, Italien und Griechenland – schrecken nationalistische und rechtsextremistische Gruppen nicht vor direkten Drohungen gegen Journalistinnen und Journalisten zurück.Freier Journalismus kann nur Garantiert werden,wenn es keine Institutionelle Medienverzeichnisse gibt.Das Land Südtirol möchte sogar nur jene Medien fördern,welche im unter Faschismus von Mussolini gegründeten Nationalen Album der Journalisten eingetragen sind.Das Verletzt jedoch die EU -Bestimmungen.

Außenminister Schallenberg bei SVP: Wiederherstellung autonomer Kompetenzen hat Priorität

Am 6.Juli 2020 Montagnachmittag war der österreichische Bundesminister für europäische und internationale AngelegenheitenAlexander Schallenberg zu Besuch in der Parteizentrale in Bozen, um sich mit SVP-Parteiobmann Philipp Achammer, Landeshauptmann Arno Kompatscher und dem SVP-Präsidium auszutauschen. Besprochen wurden dabei mehrere wichtige Themen der aktuellen politischen Agenda, vor allem aber ging es um die Wiederherstellung jener autonomen Kompetenzen Südtirols, die seit der Streitbeilegungserklärung 1992 eingeschränkt worden sind. Dieses Ansinnen findet sich auch im Regierungsprogramm der aktuellen österreichischen Bundesregierung wieder.

„Damit wird die italienische Regierung daran erinnert, dass in einigen Kompetenzbereichen des Landes zumindest der Status von 1992 wiederhergestellt werden muss. Natürlich werden wir weiterhin darauf drängen, dass dies in Verhandlung zwischen Bozen und Rom passiert. Österreich wird aber darüber wachen“, so SVP-Obmann Philipp Achammer. Mit Abgabe der Streitbeilegungserklärung 1992 haben Italien und Österreich gemeinsam den damals erreichten Stand an Autonomie für Südtirol als Erfüllung des Pariser Vertrages akkordiert. In den folgenden Jahren wurde diese Autonomie aber sukzessive, insbesondere durch die Judikatur des italienischen Verfassungsgerichtshofes, eingeschränkt. Dies wird in einem umfassenden Gutachten der Universität Innsbruck (Walter Obwexer/ Esther Happacher) aus dem Jahr 2015 belegt.

„Besonders in diesen Zeiten – in Zeiten der Verunsicherung – ist die enge Zusammenarbeit zwischen Südtirol und Österreich von enormer Bedeutung“, so der SVP-Obmann und meint weiterhin: „Vor allem in Krisenzeiten tendieren Staaten dazu, Kompetenzen und autonome Rechte an sich zu reißen. Auch auf römischer Ebene sind derartige Tendenzen wahrnehmbar. Österreichs Schutzfunktion für Südtirol spielt in diesen Zeiten deshalb eine noch größere Rolle. Auf institutioneller sowie auf parteipolitischer Ebene blicken wir auf eine gewinnbringende und vertrauensvolle Zusammenarbeit zurück, die heute eine weitere Fortsetzung erlebt, denn Bundesminister Schallenberg ist ein profunder Kenner der Südtirol-Themen.“ Diese Vertrauensbasis ermögliche besonders jetzt einen guten Austausch, die sich in einer Vielzahl von Bereichen bemerkbar mache, so Philipp Achammer. Auch das Thema der österreichisch-italienischen Doppelstaatsbürgerschaft bleibe ein Anliegen der Südtiroler Volkspartei, so der Parteiobmann.

Außenminister Alexander Schallenberg bestätigte am Ende des Treffens, dass Österreich sich seiner Verantwortung gegenüber den Südtirolerinnen und Südtirolern deutscher und ladinischer Sprachgruppe sehr bewusst sei und hob hervor, dass die Gespräche überaus konstruktiv waren. „Diese Partnerschaft“, so Außenminister Schallenberg, „machte sich bereits in der Vergangenheit bezahlt und Südtirol als unser Herzensanliegen kann weiterhin auf die Unterstützung Österreichs bauen“.

Mehr Krebstote zu erwarten

Demnächst könnten in Großbritannien wegen des Lock­downs in der Coronakrise ca. 20 Prozent mehr neu diagnostizierte Krebspatienten sterben als sonst in diesem Zeitraum. Zu diesem Schätzwert kommen die Wissenschaftler wegen der stark zurückgegangenen Aktivitäten bei der Diagnostik und Behandlung von Krebserkrankungen.Die Analyse von Daten aus wichtigen Krebszentren in Großbritannien ergab demnach, dass die Zahl der Dringlichkeitsüberweisungen mit Verdacht auf Krebs von Hausärzten um 76 Prozent zurückging. Die Zahl der Chemotherapietermine schrumpfte um 60 Pro­zent im Vergleich zum Niveau vor der Pandemie.Der Analyse zufolge starben vor COVID-19 rund 31.000 Menschen in Großbritannien mit neu diagnostiziertem Krebs binnen eines Jahres. Infolge der zurückgegangenen Diagnos­tik und Behandlung könnten es nun gut 6.000 mehr werden, wird in der Analyse unter Be­teiligung des University College London (UCL) und der Forschungsstelle zu Behand­lungsdaten für Krebspatienten DATA-CAN geschätzt. Beziehe man alle derzeit mit Krebs lebenden Menschen ein, könne die Zahl zusätzlicher Todesfälle auf etwa 18.000 steigen.Mediziner Forschen weiter um diesem Monstrum entgegenzuwirken.

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Südtirol möchte nur jene Medien fördern,welche im unter Faschismus von Mussolini gegründeten Nationalen Album der Journalisten eingetragen sind.

Wer glaubt,dass es in Italien Pressefreiheit gibt,muss sich besser belehren lassen.Richter und deren Seilschaften unterbinden die Veröffentlichung . Die Gewaltbereite Polizei schüchtert Personen ein,welche der Presse Infos zuspielen.Immer dreister auftretende autoritäre Regime, repressive Gesetze gegen vermeintliche Falschmeldungen, populistische Stimmungsmache und die Erosion traditioneller Medien-Geschäftsmodelle stellen die Pressefreiheit weltweit in Frage. Die Rangliste der Pressefreiheit 2020 von Reporter ohne Grenzen (RSF) macht deutlich, wie diese Trends in vielen Ländern dazu beitragen, dass Journalistinnen und Journalisten nur unter großen Risiken unabhängig berichten können. Damit zeigt die Rangliste Entwicklungen auf, die durch die Reaktionen autoritärer Regierungen auf die Corona-Pandemie derzeit weiter verstärkt werden.undefined

„Die Corona-Pandemie bündelt bestehende repressive Tendenzen weltweit wie ein Brennglas. Die aktuelle Rangliste der Pressefreiheit zeigt, dass schon vor der aktuellen Krise erschreckend viele Regierungen und politische Kräfte in ganz unterschiedlichen Ländern bereit waren, die Pressefreiheit ihrem Machtstreben unterzuordnen“, sagte die Vorstandssprecherin von Reporter ohne Grenzen, Katja Gloger. „Wer freien Zugang zu unabhängigen Informationen auch künftig sicherstellen will, muss sich gerade in schwierigen Zeiten dafür starkmachen, dass Journalistinnen und Journalisten ungehindert recherchieren und berichten können.“China strebt nach weltweiter Medien-Hegemonie und die Staaten Europas beugen sich dem Kommunismus . Bei ihren Verbalattacken machen sich populistische Kräfte ein verbreitetes Misstrauen gegen die Unabhängigkeit und Glaubwürdigkeit von Nachrichtenmedien zunutze, das sich 2019 zum Beispiel bei Protesten im Irak, im Libanon, in ChileBolivien und Ecuador in Gewalt gegen Reporterinnen und Reporter entlud. In anderen Ländern – darunter Spanien, Italien und Griechenland – schrecken nationalistische und rechtsextremistische Gruppen nicht vor direkten Drohungen gegen Journalistinnen und Journalisten zurück.Freier Journalismus kann nur Garantiert werden,wenn es keine Institutionelle Medienverzeichnisse gibt.Das Land Südtirol möchte sogar nur jene Medien fördern,welche im unter Faschismus von Mussolini gegründeten Nationalen Album der Journalisten eingetragen sind.Das Verletzt jedoch die EU -Bestimmungen.

CORONA UND DER POLITISCHE GRENZSTREIT

Die Landtagsabgeordneten der Süd-Tiroler Freiheit, Sven Knoll und Myriam Atz-Tammerle, bezeichnen die Entscheidung der italienischen Regierung, ab 3. Juni auch die Grenzen zur Lombardei zu öffnen, als verantwortungslos und große Gefahr für Süd-Tirol. In der Lombardei ist die Corona-Pandemie noch immer nicht unter Kontrolle, seit Tagen steigen dort die Neuinfektionen sogar wieder deutlich an. Wenn aus der Lombardei nun unkontrolliert Menschen nach Süd-Tirol kommen, besteht die große Gefahr einer neuerlichen Einschleppung des Virus nach Süd-Tirol. Dies würde alle Opfer der letzten Wochen zunichte machen, die Gesundheit unserer Bevölkerung gefährden, den Tourismus sofort wieder abwürgen und auch dazu führen, dass die Brenner-Grenze weiter geschlossen bleibt.Wie will man von Österreich die Öffnung der Brenner-Grenze verlangen, wenn Italien derart verantwortungslos handelt und sein Hochrisikogebiet – die Lombardei – nicht so lange isoliert, bis die Infektionen dort unter Kontrolle gebracht wurden? Österreich wird jetzt erst recht die Grenzen geschlossen halten, um die eigene Bevölkerung vor der Gefahr einer Einschleppung des Virus zu schützen.
Zum Vergleich: In ganz Österreich gibt es derzeit „nur“ mehr 479 aktive Corona-Fälle. In der Lombardei sind es hingegen noch 22.683 aktive Corona-Fälle. Allein vorgestern gab es dort eine Zunahme von weiteren 354 Neuinfektionen.Auch gegenüber Deutschland kann sich Süd-Tirol so nicht als sicheres Urlaubsland präsentieren, wenn zeitgleich mit den deutschen Gästen auch Urlauber aus der Lombardei nach Süd-Tirol kommen. Sobald sich die ersten deutschen Gäste in Italien – oder noch schlimmer, in Süd-Tirol – anstecken, können die Hotels alle wieder zusperren.Süd-Tirol wird damit zum Opfer dieser verantwortungslosen Entscheidung der italienischen Regierung.Süd-Tirol kann sich keine weitere Einschleppung des Corona-Virus aus Italien erlauben. Es steht nicht nur die Gesundheit und das Leben unserer Bevölkerung auf dem Spiel, sondern auch das Überleben unserer Wirtschaft.

Da das Land Süd-Tirol die Corona-Maßnahmen des States jederzeit selbst verschärfen darf, fordern die Landtagsabgeordneten Sven Knoll und Myriam Atz-Tammerle die Landesregierung auf, sofort alle rechtlichen Möglichkeiten zu prüfen, um eine Einreise von Personen aus Risikogebieten wie der Lombardei nach Süd-Tirol zu verhindern, bzw. diesen nur nach Vorlage eines negativen Corona-Tests den Aufenthalt in Süd-Tirol zu erlauben. Anhand der Urlaubsbuchungen in den Hotels ließe sich das leicht kontrollieren und umsetzen.

Kriminelle Machenschaften der Politiker

Seid wann darf eine Politik Menschen verpflichten,das Gesicht zu bedecken? Das machen doch die Moslems .Seid wann dürfen fremde Menschen die Körpertemperatur eines Menschen messen?Das sind Privacydaten die dem betreffenden und dem Vertrauensarzt zustehen.Verlogen sind die Politiker bis ins geht nicht mehr.Die Politiker wissen genau,dass das Virus aus dem Forschungslabor entwichen ist und in der Luft sich verbreitet hat.Nicht die Menschen tragen es mit dem Mund weiter.Es wird den Menschen ein  Pandemie Märchen erzählt um nicht den Missetäter zur Verantwortung ziehen zu müssen und um einen Wirtschaftskrieg zu vermeiden.Die WHO lügt und hintergeht,denn es geht schliesslich um viel Geld welches eingesetzt wird.

INPS IN DER PFLICHT

INPS in Italien bezahlt seid Monaten die Lohnausgleichkasse nicht aus.Bürger/innen müssen mit Ihren Notgroschen auskommen bzw. sich bei der Mafia bedienen.Landeshauptmann Kompatscher und die SVP schweigt. Renzler veruteilt die Vorgehensweise der INPS.Die INPS wird zur Pflicht der Auszahlung der Lohnausgleichskasse verpflichtet. Von Warasin und der INPS aus Bozen kommt kein Zahlbefehl.