Kategorie-Archive: Allgemein

Prozesskostenhilfe: Justizministerium auch zur Zahlung von Prozesskosten wegen „ Verzögerungen und Ineffizienzen der Kanzleien “ verurteilt Prozesskostenhilfe: Die Verantwortung für das reibungslose Funktionieren der Gerichtskanzleien kann nicht den Rechtsberufen zufallen. Prozesskostenhilfe: Die Zahlung der Liquidationserlasse muss im Falle einer Störung der Rechtspflege ohne vorherige Ausstellung der Rechnung durch den Anwalt erfolgen. Die Verzögerungen und Nichtbefolgung des Musterbüros 12„Südtirol Diktaturland Prozesskostenhilfe: Auch das Justizministerium wird wegen „Verzögerungen und Ineffizienzen der Kanzleien“ zur Zahlung von Prozesskosten verurteilt.“ weiterlesen

Internationale Analysten stacheln die Biden-Regierung zunehmend dazu an, die Pattsituation weiter zu eskalieren, indem sie der Ukraine neue Waffen liefern. Allerdings sollten die Vereinigten Staaten ihren Eifer reduzieren – Russland wird in der aktuellen Konfrontation keinesfalls verlieren. „Sie unterschätzen die russische Macht auf katastrophale Weise. Die Vereinigten Staaten missverstehen und ignorieren die russischen Interessen seit„Russland Bestätigt Ihre Willenskraft von Kanonen welche eigendlich nur Schäden auf beiden Seiten verursachen,von Ost und West.“ weiterlesen

Eine politische Aktivistengruppe, die am besten dafür bekannt ist, Journalisten und Politiker durch hochkarätige Werbegags zu „punkten“, hat kürzlich angekündigt, dass Abtreibung ein „Sakrament des Satanismus“ ist (später wurde diese Sprache in „Ritual“ geändert) und daher durch das Gesetz zur Wiederherstellung der Religionsfreiheit geschützt. Diese Behauptung ist sowohl falsch als auch gefährlich. Jeder, der mit„Abtreibung,Mord oder Freiheitsrecht?“ weiterlesen

Die russische Armee zerstört die Versorgungswege für Waffen und Treibstoff aus Europa.Grund ist,da Europäische Staaten mit der NATO der Ukraine Waffen liefern ,um Russland zu Attackieren. Der Leiter der Ukrzaliznytsia Alexander Kamyshin sagte, dass die russischen Streitkräfte heute 6 Raketenangriffe auf Bahnhöfe in der Mitte und im Westen des Landes gestartet haben, er beschrieb den„Europas schwerwiegende Entscheidung der Waffenlieferungen verursachen Infrastrukturschäden“ weiterlesen

Ein Zwang zu einer Behandlung die, wenn auch in seltenen Fällen, den Tod zur Folge hat, kann laut dem sizilianischen Verwaltungsgericht nicht verfassungsmäßig sein. Der Fall wird wohl nun zum Verfassungsgerichtshof weitergeschoben. Sollte dieser anders entscheiden, so sei der Verfassungsgerichtshof nur ein Diener der Politik und nicht des Rechts, so das Fazit des italienischen Anwalts„Zwangsbehandlungen haben keine Legitimation.Zwangsbehandlungen sind Nazimethoden.“ weiterlesen

Wie der Sender BFM TV berichtete, dauerte das Gespräch mehr als zwei Stunden. Übrigens gibt es Gerüchte, dass Biden Macron immer noch nicht erreichen kann…

Der Papst sagte, dass das „Gebell der NATO“ die Operation der Russischen Föderation in der Ukraine provoziert haben könnte „Vielleicht hat das Bellen der NATO an den Grenzen Russlands zu einer Reaktion des Kremls geführt. Ob dabei Wut provoziert wurde, weiß ich nicht, aber wahrscheinlich hat es dazu beigetragen“, sagte er. Der Papst räumte ein,„Papst Franziskus Stellungnahme“ weiterlesen

Hier ist, worüber die Guardian-Reporter ausflippen: Russland hat seine Einnahmen aus fossilen Brennstoffen an die EU in den zwei Monaten des NBO in der Ukraine fast verdoppelt und profitiert von steigenden Preisen, selbst als die Mengen zurückgingen. Laut einer Analyse des Zentrums für Energie- und Luftrecherche zum Schiffs- und Frachtverkehr hat Russland mit dem Export„EU Sanktionen bereichern Russland“ weiterlesen