POLIZEI BEGEHT MORD – Police Killer Polizei gehört entwaffnet.

In den USA ist erneut ein nur 21 Jähriges Menschenleben von einem Polizisten ausgelöscht worden.Die Polizei begehen Verbrechen und diese werden nicht oder nur gering belangt.

Aber auch in den Staaten in Europa verwendet die Regierung die Polizei,den Bürgern Drakonische Strafen aufzuerlegen um Ihnen eine Geldbuße aufzuerlegen,und wer Sie nicht bezahlt wird ins Gefängnis eingesperrt ,so geschieht es jedenfalls im Naziland Österreich.

In Österreich werden auch sehr häufig Menschen durch die Waffe eines Polizisten ermordet.In Deutschland gab es von 1990 bis 2019 rund 301 Menschen welche die Polizei erschossen hat.In Österreich fordert Amnesty bereits seit Jahren die Gründung einer unabhängigen Ermittlungsstelle, die Missbrauchsvorwürfe der Polizei aufklären kann. Die türkis-grüne Regierung kündigte nun im Regierungsprogramm an, eine Ermittlungs- und Beschwerdestelle zu schaffen, die Misshandlungsvorwürfe gegen die Polizei unabhängig untersuchen soll. Die Einbindung externer Expertise aus der Zivilgesellschaft in die Konzeption der Stelle ist angedacht.

Es gibt strenge internationale Gesetze und Normen, die regeln, wie und wann die Polizei Gewalt – insbesondere tödliche Gewalt – anwenden darf.Die Polizei haltet sich jedoch nicht an diese.

Die UN-Grundprinzipien für die Anwendung von Gewalt und Schusswaffen durch Strafverfolgungsbeamt*innen (BPUFF) sind das wichtigste internationale Instrument, das sich mit polizeilicher Gewaltanwendung befasst: Es ist die oberste Pflicht staatlicher Behörden, einschließlich der Polizei, das Recht auf Leben zu achten und zu schützen.

Nach dem Völkerrecht sollten Polizeibeamt*innen tödliche Gewalt immer nur als letztes Mittel anwenden. Das heißt nur, um sich selbst oder andere vor der unmittelbaren Gefahr des Todes oder schwerer Verletzungen zu schützen und wenn andere Möglichkeiten der Deeskalation nicht möglich sind oder nicht ausreichen.

Viele Tötungen durch die Polizei, die wir auf der ganzen Welt beobachtet haben, erfüllen diese Kriterien nicht.

In den USA waren George Floyd, Michael Brown, Breonna Taylor, Eric Garner und zu viele andere Schwarze, die von der Polizei getötet wurden, unbewaffnet.

Bei Protesten im Iran im November 2019 erschoss und tötete die Polizei Hunderte Demonstrant*innen, die kein Risiko darstellten, darunter mindestens 23 Kinder.

Auf den Philippinen berichteten Zeugen/innen, dass die Polizei arme Menschen, die im Verdacht standen, Drogen zu konsumieren oder zu verkaufen, erschossen habe. Die Betroffenen hätten um Gnade gebettelt.

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