ÖSTERREICHS REGIERUNG KURZ SCHLAPPE

Dass Österreich Verfassungswidrige Handlungen ausübt und Menschen inhaftiert welche die Verkehrsstrafen nicht schaffen zu bezahlen, ist ein Fakt. Damit Kriminalisiert die Regierung Kurz das Volk. Die Regierung hat jedoch die Aufgabe ,das Volk zu schützen anstatt mit Drakonischen Strafen welche die BH schreibt, aufzuerlegen und wer diese nicht bezahlt wird ins Gefängnis geworfen. Einer bezahlt eine BH Strafe oder Verkehrsstrafe in Österreich nicht,landet er in Gefängnis und damit hat Österreich den Menschen Kriminalisiert.Österreich ist somit wie zur Gestapo Zeit unter Hitler, unter dem Motto, „wer nicht folgt kommt ins Gefängnis.“ Österreich ist ein Drecksland das Ihr Volk unterdrückt sagen die Menschen mit vorgehaltener Hand aus Panik, dass Sie der Staat einsperrt. Österreichischer Verfassungsgerichtshof: Corona-Maßnahmen grob Verfassungswidrig!Die Gefängnisse sind in Österreich,aber auch anderen EU Staaten überfüllt,die Justizminister und deren Direktoren und Verwaltungsmitglieder müssen wegen Überfüllung zu einer Freiheitsstrafe bestraft werden, die Staaten müssen die Häftlinge entschädigen, wegen deren nicht Tiergerechten Haltung,denn Tiere haben in Tierheimen bessere Zustände als Menschen.

Ist das Österreichische Kultur oder Ansichtssache oder ein Verbrechen gegen die Menschen.

Eine Polizistin hat sich ins Rampenlicht gestellt,mit dem Risiko verwarnt zu werden,welche verstanden hat,dass es so nicht weiter gehen kann.

Sie ist Polizistin und neues Aushängeschild der Gegner der Corona-Maßnahmen. Gemeinsam mit Verschwörungstheoretikern, Impfgegnern, Corona-Verharmlosern und auch organisierten Rechtsextremen – darunter der wegen Wiederbetätigung verurteilte Gottfried Küssel – marschierte sie am Montag durch Wien.

Die Oberösterreicherin gibt Interviews für einschlägige, teils rechtsextreme Medien und spricht sich dort „als Polizistin und vierfache Mutter“ gegen Corona-Maßnahmen, gegen Masken und gegen eine angebliche Impfpflicht aus.

Appell an Kollegen

Am Montag stieg Birgit P. bei der Demo erstmals sogar aufs Podium und wandte sich direkt an ihre Kollegen bei der Polizei: Sie sei erschüttert, wie sehr das Epidemiegesetz und die dazugehörigen Verordnungen in die Grund- und Freiheitsrechte eingreifen würden. Deswegen würde sie ihre Kollegen bitten, bei zukünftigen Kontrollen auf „mehr gegenseitiges Verständnis zu setzen“.

Dass Polizisten die Corona-Maßnahmen nicht so ernst nehmen sollten, da sie vom Verfassungsgerichtshof teilweise aufgehoben worden waren, sagte sie auch schon in Videos, die in den sozialen Medien geteilt wurden. Deswegen wurde von der Landespolizeidirektion Oberösterreich nun ein Disziplinarverfahren gegen Birgit P. eingeleitet.

Ihr drohen empfindliche Strafen und die Suspendierung. Ob es auch strafrechtliche Anzeigen – etwa wegen Verhetzung – geben wird, wird erst geprüft.Fakt ist ,es war alles was die Regierung gemacht hat Verfassungswidrig.

„Ihre Aussagen haben bei uns für Kopfschütteln und Unverständnis gesorgt“, sagt Polizeisprecher David Furtner. Als Polizistin sollte man die Verfassung richtig zitieren können, Verordnungen und Maßnahmen müssen von Polizisten umgesetzt werden, sagt Furtner. Die Meinungsfreiheit sei auch bei der Polizei wichtig, „aber da müssen wir handeln.“

Für Unverständnis bei der Polizei sorgt auch, dass Birgit P. seit 2011 „aus gesundheitlichen Gründen“ nicht mehr aktiv im Polizeidienst sein soll, wie der KURIER aus Kreisen des Stadtpolizeikommandos Steyr erfuhr.

Für ihre Bekanntheit dürfte eine PR-Agentur mit Sitz in Oberösterreich gesorgt haben, die auch hinter anderen Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen steckt. Auch Medienanfragen sind hier zu deponieren – der KURIER bekam allerdings keine Antwort.

Konsequenzen für Mediziner.

Auch Mediziner Peer Eifler, der bei der Demo Masken verbrannte, wird von dieser Agentur vertreten. Eifler allerdings ist seinen Job bereits los. Der Allgemeinmediziner führte eine Praxis in Bad Aussee. Nachdem er via eMail Maskenbefreiungsatteste gegen ein paar Euro ausgestellt hatte und zudem in sozialen Medien gegen die Regierungsmaßnahmen wetterte, rief das die Ärztekammer auf den Plan.

Eifler wurde kürzlich mit einem Berufsverbot belegt. Zusätzlich ist er auch ins Visier der Staatsanwaltschaft Leoben geraten. Bei einer Hausdurchsuchung wurden mehrere Datenträger beschlagnahmt. Eifler arbeitet dennoch weiter – laut eigenen Angaben auf seiner Homepage zwar nicht mehr als Arzt, dafür aber als Energetiker.

Er ist nicht der einzige Mediziner, der seinen Job verloren hat: Eine steirische Spitalsärztin hatte Impfungen als Körperverletzung und Masken als nutzlose Demütigung bezeichnet. Das Vertrauen in die Mitarbeiterin sei nachhaltig erschüttert, gab ihr Arbeitgeber, die KAGes, bekannt.

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