ADOLF HITLER UND DEREN PSYCHIATER ALS HINTERMÄNNER

Die Hintermänner von Adolf Hitler,welche mit Geschick gewusst haben,Adolf Hitler als Maler zum Weltbekannten Diktator zum Aufstieg zu verhelfen,wobei viel Unheil auf dieser Erde vollzogen wurde bekommt nun einen Orden.Fraglich bleibt,wie es sein kann,dass auch heute noch die Psychiater mit ihren DSM Manualen welche Sie selber per Handaufheben schreiben und zum Machtinstrument verwenden,eine Gerichtsmacht haben.

Sein Geburtshaus wurde vom Österreichischen Staat von deren Eigentümerin enteignet,wobei Österreich als Republik das Menschenrecht verletzt hat,denn das Recht auf Eigentum darf niemanden genommen werden.Mit dem Enteignungsgesetz hat der Staat Österreich jedoch sich über dem Gerichtsweg durchgeboxt,wobei auch deren Richter das Menschenrecht herangenommen haben.Nämlich den Art. 17

Jeder hat ein Recht auf Eigentum Menschenrecht Art.17 besagt :

Jeder darf alleine oder mit anderen Eigentum besitzen. Niemandem darf willkürlich sein Eigentum weggenommen werden.Zwangsenteignungen sind also verboten. Wenn Land für eine neue Autobahn oder eine Flughafenerweiterung gebraucht wird, darf der Staat Bürger nicht einfach enteignen. Der Staat muss den Besitzern ihren Boden abkaufen. Wehren sie sich, muss ein Gericht entscheiden, ob das öffentliche Interesse so groß ist, dass die Besitzer ihr Eigentum abgeben müssen. In dem Fall haben sie aber ein Anrecht auf eine Entschädigung. Fraglich ist nun über deren Höhe welche die Republik der Eigentümerin bezahlen muss und wie es bewertet werden kann,denn es handelt sich hier um das Geburtshaus welches Geschichtscharakter hat und als Museum viel Geld hätte hereinbringen können.

Innenminister präsentierte nun Sieger-Entwurf des Architekturwettbewerbs Hitlerhaus-Umbaues.Dieses Geburtshaus soll nun nicht mehr als Museum verwendet werden,sondern es soll dort eine Polizeistation eingerichtet werden.

Entschädigung für die Enteignung des Geburtshauses von Adolf Hitler

Die Entschädigung für die enteignete Liegenschaft, auf der sich das Geburtshaus von Adolf Hitler befindet, ist anhand des Verkehrswerts zu bemessen. Der durch die Enteignung bewirkte Entfall des besonderen Vorteils aus einem mit dem Bund abgeschlossenen Mietvertrag über das Haus ist durch die Enteignungsentschädigung nicht abzugelten.

Gemäß dem entsprechenden Bundesgesetz über die Enteignung der Liegenschaft, auf der sich das Geburtshaus von Adolf Hitler befindet, nahm der Bund zur dauerhaften Unterbindung der Pflege, Förderung oder Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts oder eines bejahenden Gedenkens an den Nationalsozialismus das lastenfreie Eigentum an dieser Liegenschaft in Anspruch. Mit Bescheid des Bundesministers für Inneres wurde die dafür zu leistende Enteignungsentschädigung mit (nur) 310.000 EUR festgesetzt.

Aufgrund des Antrags der enteigneten Eigentümerin auf gerichtliche Neufestsetzung der Entschädigung bestimmte das Erstgericht diese mit rund 1.500.000 EUR, wobei es berücksichtigte, dass der Bund das Gebäude bereits seit längerer Zeit zu für die frühere Eigentümerin wirtschaftlich vorteilhaften Bedingungen gemietet hatte, um eine Nutzung zum Zweck einer nationalsozialistisch geprägten Vereinnahmung zu verhindern.

Das Rekursgericht setzte die Entschädigung in Abänderung dieser Entscheidung mit 812.000 EUR fest, weil nur auf den nach marktwirtschaftlichen Prinzipien von Angebot und Nachfrage zu ermittelnden Wert der Liegenschaft abzustellen sei. Der Entfall der besonderen Vorteile der Eigentümerin aus dem bis zur Enteignung bestehenden Mietvertrag mit dem Bund sei bei der Bemessung der Enteigungsentschädigung nicht zu berücksichtigen.

Der Oberste Gerichtshof bestätigte die Entscheidung der zweiten Instanz. Dass das Rekursgericht den Entfall der besonderen Vorteile der Eigentümerin aus dem mit dem Bund bestehenden Mietvertrag bei der Bemessung des Verkehrswerts der enteigneten Liegenschaft unberücksichtigt ließ, begegnet im Hinblick auf den Zweck jeder Enteigungsentschädigung, die Vermögensdifferenz auszugleichen, die der Enteignete durch ein ihm abverlangtes Sonderopfer erleidet, keinen Bedenken,so das Gerichtsurteil.

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