SUEDTIROL AKTUELL MENSCHENRECHTE WERDEN DERZEIT NICHT IN BETRACHT GEZOGEN

Bei einem Treffen in Videokonferenz mit dem Regierungskommissär sowie verschiedenen Ordnungskräften heute Mittag erfolgte eine Klärung zu den neuen Bestimmungen.

In Südtirol kommen die Verordnungen des Landeshauptmannes vor jeder anderen Bestimmung zur Anwendung – dies wurde heute bei einer Videokonferenz mit dem Regierungskommissar und den Verantwortlichen aller Ordnungskräfte nochmals klargestellt. (F

In der Zeit des epidemiologischen Notstandes aufgrund der Covid-2019-Pandemie hat der Landeshauptmann von Südtirol als Verantwortlicher für den Bevölkerungsschutzauf seinem Gebiet auch die Funktion eines Sonderkommissärs („Commissario Straordinario“) inne. Die entsprechende Entscheidungsbefugnis findet auch in den Dringlichkeitsmaßnahmen ihren Niederschlag, die der Landeshauptmann unter Berücksichtigung der Dekrete des Ministerpräsidenten und im Einklang mit dem Autonomiestatut erlässt. So wurde bei der Videokonferenz heute (16. April) mit dem Regierungskommissär Vito Cusumano und den Verantwortlichen aller Ordnungskräfte auf Landesebene unmissverständlich klargestellt, dass in Südtirol die Verordnungen des Landeshauptmannes vor jeder anderen Bestimmung zur Anwendung kommen müssen.

Anpassung an die Bedürfnisse Südtirols ist ein Recht

In den vergangenen Wochen und Tagen waren sowohl bei einzelnen Ordnungshütern als auch bei der Bevölkerung Zweifel aufgekommen, ob nun das Dekret des Ministerpräsidenten oder die Verordnung des Landeshauptmannes zur Anwendung kommen müssten. „Das wurde in der heutigen Sitzung erneut außer Frage gestellt“, betonte heute Landeshauptmann Arno Kompatscher. „Im Sinne unserer Autonomiehaben wir nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, den vorhandenen Spielraum zu nutzen, um in dieser schwierigen Situation den lokalen Bedürfnissen möglichst Rechnung zu tragen.“

Verantwortungsbewusstsein und Augenmaß sind gefragt

Landeshauptmann Kompatscher plädierte einmal mehr an das Verantwortungsbewusstsein und die Vernunft der Bevölkerung sowie an das Augenmaß bei der Kontrolle der Anwendung der geltenden Bestimmungen von Seiten der Ordnungskräfte. „Dabei sind beide Seite gefordert“, erklärte der Landeshauptmann. „Nur wenn wir uns in dieser Situation alle an die Regeln halten, kann es uns gelingen, baldmöglichst wieder das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in Schwung zu bringen, wenn auch vorerst mit Einschränkungen.“ Es brauche gegenseitigen Respekt, Verständnis und Geduld, auch gelte es weiterhin Ruhe zu bewahren um Schritt für Schritt zurück in die Normalität zu gelangen.Eine Verpflichtung des Tragens einer Mundmaske verstösst gegen die Menschenrechte,denn jeder hat das Recht,sein Gesicht Öffentlich zu zeigen,oder sind wir dem Moslems und Scharia unterworfen,welche sich Bedeckt auf die Strassen begeben,das die demokratischen Staaten immer beanstandet haben?Das ständige tragen von Mundmasken und Plastikhandschuhen schädigt den Körper.

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