MENSCHENRECHTE

Die Politischen Kreise innerhalb der EU Staaten verletzten derzeit aufs gröbste die Menschenrechte. Bürger/innen Kämpfen für Ihre Freiheiten; Minister Conte sowie die Lega Nord und die 5 Sternebewegung in Italien kümmern sich weder um die Einhaltung der Menschenrechte noch um deren Einsetzung auf das Wohl der Bürger/innen.Die Politiker sowie Richter und Staatsanwälte müssen für das Morden der Personen,welche sich in den Justizvollzugsanstalten befinden zur Verantwortung gezogen werden.Milosevic hatte seine Bürger ermordet.Conte und die Regierung in Rom sieht ebenfalls Gleichgültig zu wie die Menschen in den Justizanstalten unter Nicht Zumutbaren Bedingungen Leben bzw. derzeit sogar versterben. Die Politiker Beschönigen

2 Kommentare zu „MENSCHENRECHTE

  1. Artikel 20
    Recht auf friedliche Versammlung
    Recht auf friedliche Versammlung

    Alle Menschen haben das Recht, sich friedlich zu versammeln und zu Vereinigungen zusammenzuschließen. Niemand darf zu einer Mitgliedschaft in einer Vereinigung gezwungen werden.

    >> Das Recht erlaubt zusammen mit Art. 19 (Meinungsfrei- heit) friedliche Demonstrationen. Gleichzeitig darf niemand zu einer Mitgliedschaft in einer Vereinigung gezwungen werden. Die Mitgliedschaft z. B. in einem Sportverein ist etwas anderes. Zwar musst du Mitglied sein, wenn du dort mittrainieren willst, aber du hättest ja auch andere vergleichbare Möglichkeiten, Sport zu treiben.

    Obwohl diese Bestimmung Rechtskräftig ist,haben viele Staaten ein Versammlungsverbot ausgesprochen.

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    1. Artikel 30
      Niemand kann dir die Menschenrechte wegnehmen
      Niemand kann dir die Menschenrechte wegnehmen

      Niemand hat das Recht, anderen diese in den Artikeln 1 bis 29 festgehaltenen Rechte und Freiheiten wegzunehmen.

      >> Hier steht ganz eindeutig: Die Menschenrechte gelten immer und dürfen nie geändert oder anderen Menschen vorenthalten werden. Die Menschenrechte, die bei uns im Grundgesetz stehen, können niemals durch ein anderes Gesetz oder durch eine Grundgesetzänderung eingeschränkt werden. Würde dies passieren, könnte jeder von uns Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einlegen und das Menschenrecht verteidigen. Auch auf europäischer und internationaler Ebene gibt es Möglichkeiten, Menschenrechtsverletzungen anzuklagen.

      Man fragt sich schon was jene Regierungen bzw. Regierungsvertreter sich dabei gedacht haben,den Menschen ein Ausgangsverbot aufzubrummen.

      Die Politiker verdienen weiterhin ihre Goldenen Brötchen während die Normalverdienenden einen Finanziellen Schaden erleiden mussten.

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